Klar wurde vor allem, was uns alle als Linke in den drei Parteien umtreibt:

wie kann man gesellschaftliche Solidarität in Zeiten des Rechtsrucks und rechts-autoritärer Deutungsmuster als Antwort auf die kapitalistische Krise stärken und gesellschaftliche Mehrheiten dafür mobilisieren?

Unsere Antworten und Strategien waren manchmal ähnlich, manchmal recht verschieden.

Ich habe vor allem vier Punkte stark gemacht:

Zum ersten, dass das Schielen auf Wahl- & Meinungsumfragen meistens auch bedeutet, gemeinsam mit der öffentlichen Meinung nach rechts zu gehen – das passiert gerade auf allen Ebenen in der Migrationsdebatte.

Zum zweiten, dass sich „progressive“ Parteien immer wieder in die Situation begeben, auch schlechtes Regierungshandeln zu rechtfertigen & dadurch mit zum Motor der Entsolidarisierung werden – aktuelle Beispiele sind die Akzeptanz der Schuldenbremse als Handlungsrahmen für die aktuellen Haushaltsverhandlungen.

Frei nach Nancy Fraser habe ich für eine Strategie des „progressiven Populismus“ geworben, der sowohl in der Anerkennungspolitik als auch in der Klassen- und Verteilungspolitik um Gerechtigkeit kämpft und ein Bündnis aus beiden schmiedet – gegen den

reaktionären Populismus einer AfD, genauso wie gegen den fortschrittlichen Neoliberalismus von Hillary Clinton, Macron oder auch der aktuellen Ampelkoalition.

Und ich habe dafür geworben, klassenpolitische Konflikte zu führen – Sie nicht zu vermeiden oder zu verschleiern.

Danke an die Jusos, die diese spannende Diskussion ermöglicht haben – die mir auch gezeigt hat, wie rudimentär die strategischen Ansätze noch sind und wieviel wir noch zu diskutieren haben!