Meine Arbeit im Bundestag – Kampf für soziale Gerechtigkeit nicht nur im Plenum

Die Aufgaben im Bundestag sind vielfältig. Neben den öffentlichkeitswirksamen Plenardebatten streite ich in Fachausschüssen für bessere Gesetze. An den Stellen, die die Regierung gerne ausblendet, versuche ich durch Ausübung meines Fragerechts, Licht ins Dunkel zu bringen.

Die Plenardebatte

Die Debatten im Plenum des Bundestags sind öffentlich. Unstimmigkeiten im Regierungshandeln, blinde Flecke in Gesetzen oder handwerklich schlichtweg schlechte Aspekte von Gesetzen versuche ich hier darzustellen. Mit eigenen Anträgen zeigen ich und meine Fraktion unsere Alternativen auf.

Aktuelle Rede: BAföG endlich existenzsichernd gestalten!

»Was jetzt als Gesetzentwurf auf den Tisch gelegt wurde, ist halt nichts Halbes und nichts Ganzes. Der Entwurf der Bundesregierung regelt im Grunde nichts, sondern lässt alles Wesentliche offen. Die Bundesregierung KANN vieles tun, MUSS es aber auch nicht. Sie vergibt die Chance, einen Notfallmechanismus im BAföG zielführend und verbindlich zu gestalten. Insbesondere mit Blick auf aktuelle und weitere Notlagen fordern wir: Gestalten Sie das BAföG endlich existenzsichernd!«

Fraktion

Die Abgeordneten einer Partei bilden zusammen eine Fraktion.

Sitzungswoche

In Sitzungswochen treffen sich die Abgeordneten in Berlin und beraten über Gesetze.

Plenum

Im Plenarsaal werden öffentlich Gesetze beraten.

Die Fachausschüsse

In den Ausschüssen werden Gesetzesvorschläge oder andere parlamentarische Initiativen im Vorfeld diskutiert. Im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung, seltener im Bauausschuss versucht die Linksfraktion Einfluss zu nehmen auf die Ausgestaltung von Gesetzen, indem wir Fachleute und Betroffene einladen und zu Wort kommen lassen.

  • Ein Gesetzentwurf wird für einen ersten Meinungsaustausch ins Plenum eingebracht.
  • Von dort erfolgt Überweisung an die Fachausschüsse und Anpassung der Gesetzentwürfe.
  • Die Ausschussfassung geht dann zurück ins Plenum mit Abstimmung über Gesetzentwurf.

Wie weiblich ist überhaupt das Parlament?

Derzeit beträgt der Frauenanteil im Bundestag 34,9 Prozent. Aber die Unterschiede in den Fraktionen sind groß, wie die Infografik zeigt.

Die Sitzungswoche in Berlin

Die Plenarwoche beginnt eigentlich bereits in der davorliegenden Woche. Die Abgeordnetenbüros tragen zusammen, welche eigenen Anträge sie gerne der Fraktion vorlegen möchten, damit diese dann zu einem späteren Zeitpunkt im Plenum aufgesetzt – also debattiert – werden zu können. Am Montag berate ich mich mit den anderen Mitgliedern unseres Fraktionsvorstandes zu unseren Anträgen und möglichen Anträgen anderer Fraktionen. Der Dienstag beginnt mit einem fachlichen Austausch mit anderen Mitgliedern der eigenen Fraktion, die zu ähnlichen Themen wie ich arbeiten. Danach treffen sich alle Abgeordneten der Linksfraktion zur Fraktionssitzung, um die Woche zu planen. Am Mittwochvormittag tagt mein Fachausschuss und debattiert Gesetzesentwürfe. Von Mittwochnachmittag bis Freitagnachmittag finden die Plenardebatten statt.