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Parlamentarisches Frühstück zu Wissenschaftsfreiheit

18. Juli 2024|Allgemein, Berlin|

Am 4. Juli habe ich gemeinsam mit Janine Wissler, Parteivorsitzende der Linken und Clara Bünger, Sprecherin für Flucht- und Rechtspolitik für die Gruppe Die Linke im Bundestag zu einem Parlamentarischen Frühstück zur aktuellen Auseinandersetzung um Wissenschaftsfreiheit an Hochschulen in den Bundestag eingeladen. Wissenschaftlichen Inputs folgte eine sehr gute Diskussion zum Fördermittelskandal um Bildungsministerin Stark-Watzinger.

Ringen um Transparenz

15. Juli 2024|Allgemein, Pressespiegel|

Statt endlich Transparenz zu schaffen verstrickt sich die Bildungsministerin in immer mehr Halbwahrheiten, die das Vertrauen in das Ministerium nur weiter erschüttern. Ein Ende? Nicht in Sicht!

Mit Brandstiftern löscht man keinen Brand

5. Juli 2024|Reden im Bundestag|

Der Bundestag hat am Donnerstag, 4. Juli 2024, drei Anträge der AfD-Fraktion zur "Hochschulpolitik" beraten. Aber die AfD will mit Ihren vorgeschobenen Anträgen nichts geringeres, als die Geschichte des Antisemitismus umzudefinieren und die deutsche Verantwortung und dabei zu unterschlagen. Eine gezielte Strategie die es gilt, von Anfang an zu unterbinden.

Fördergelder-Eklat: Die Ministerin schweigt

1. Juli 2024|Allgemein, Pressespiegel|

Bildungsministerin Stark-Watzinger und die Ampelregierung versuchen den Skandal um die Fördermittel auszusitzen. Der Vorwurf steht im Raum, dass die Bildungsministerin einen Prüfauftrag in ihrem Haus veranlasst hat, den Unterzeichner:innen eines offenen Briefes gegen Polizeigewalt an Hochschulen, die Fördermittel zu entziehen. Über die Befragung der komplett uneinsichtigen Ministerin im Bildungsausschuss wurde umfassend berichtet.