Pressespiegel2022-11-15T18:52:34+01:00

Aktuelles: Pressespiegel

Artikel in der Frankfurter Rundschau – „Palästina – mehr als nur Symbolpolitik“

20. Juni 2025|Allgemein, Pressespiegel|

In Sachen Anerkennung eines Staates Palästina muss Deutschland sich Frankreichs Kurs anschließen - denn die Zeit drängt! Deswegen fordere ich gemeinsam mit Sanae Abdi, Luise Amtsberg, Jules El-Khatib & Nimrod Flaschenberg im parteiübergreifenden Gastbeitrag die Anerkennung Palästinas und klare Maßnahmen gegen Israels Säuberungs- und Besatzungspolitik.

Artikel in der Berliner Morgenpost – „Bundeswehr besucht immer häufiger Schulen: Linke erzürnt“

15. Juni 2025|Allgemein, Pressespiegel|

Die Bundeswehr wirbt weiterhin immer stärker an Schulen - das zeigt die neueste Kleine Anfrage von mir, die ich der Bundesregierung regelmäßig stelle. Es ist für mich ein absolutes No-Go, dass die Bundeswehr bei Minderjährigen wirbt! In Schulen gilt das Überwältigungsverbot - Werbung hat hier grundsätzlich nichts verloren - schon gar nicht für den Dienst an der Waffe, das Töten und Getötet werden! Statt einem immer maßloseren Aufrüstungskurs durch die Bundesregierung braucht es dringend gesetzliche Vorgaben, die diese Manipulation von Kindern und jungen Menschen verhindern!

Artikel in der Passauer Neuen Presse – „Bundesregierung hat keine Zahlen zu Bayern: Linke kritisiert Willkür bei Investitionsbedarf“

7. Juni 2025|Allgemein, Bayern, Pressespiegel|

Die Bundesregierung hat zwar im März in einem krassen Hauruck-Verfahren ein Sondervermögen Infrastruktur verabschiedet - auf meine Nachfrage, wie hoch denn der Sanierungsstau ist, hat sie jedoch keine Antwort. So planlos darf man nicht an diese Sache rangehen! Die Bundesregierung ahnt wohl, dass 500 Milliarden noch viel zu wenig sind, um das jahrzehntelange auf-Verschleiß-fahren bei Infrastruktur und öffentlicher Daseinsvorsorge zu beheben.

Beitrag auf etos.media: „Waffenstillstand statt Waffenlieferungen – Glaubwürdig für Menschenrechte und Völkerrecht eintreten“

28. April 2025|Allgemein, Pressespiegel|

Zusammen mit Isabel Cademartori, Jules El-Khatib, Nimrod Flaschenberg und Kassem Taher Saleh habe ich einen Beitrag veröffentlicht, in dem wir an die deutsche Bundesregierung und die EU appellieren, ihren völkerrechtlichen Verpflichtungen nachzukommen und die militärische und politische Unterstützung für Netanjahus Regierung endlich zu beenden.