Am vergangenen Mittwoch hat der Bundestag zum Thema „Antisemitismusbekämpfung in Bildung, Wissenschaft und Kultur“ diskutiert. In meinen drei Minuten Redezeit habe ich versucht, vier Punkte hervorzuheben:

Die Zunahme an antisemitischen Vorfällen bis hin zu physischer Gewalt ist beschämend und hätte schon viel früher mehr Beachtung in der Politik finden müssen.

Es verbietet sich darüber nachzudenken, der politischen Bildung oder Einrichtungen wie dem Anne-Frank-Zentrum die finanziellen Mittel zu streichen, wie das im letzten Herbst diskutiert wurde – das Gegenteil muss passieren: mehr Geld für politische Bildung und Demokratieförderung.

Die Rechten versuchen jetzt Verantwortung von sich weg- und auf Zugewanderte und Migrant:innen abzuschieben – das ist geschichtsvergessen und ein Ablenkungsmanöver vom eigenen Beitrag zur Vergiftung des gesellschaftlichen Klimas.

Es ist fatal, wenn der Begriff des Antisemitismus zum Beispiel zur Diskreditierung kontroverser Haltungen zu einem Krieg benutzt und so inflationiert wird. Damit schadet man dem Kampf gegen Antisemitismus.