Einziger Tagesordnungspunkt der Ausschusssondersitzung am 10. September: Gespräch mit Bildungsministerin Stark-Watzinger. Obgleich auch die geschasste Staatssekretärin Sabine Döring gerne ausgesagt hätte und auch im Publikum anwesend war, bleib es dabei, dass die Bildungsministerin 105 Minuten lang alles schon Gesagte wiederholte und keine neuen Kenntnisse darüber lieferte, von wem genau in ihrem Haus Konsequenzen für Wissenschaftler:innen geprüft werden sollten, die in einem offenen Brief Polizeieinsätze gegen propalästinensische Uniproteste kritisiert hatten.

Der Spiegel und die taz haben über die Sondersitzung und meine Kritik an der Ministerin berichtet.

Spiegel (mit Paywall) : https://taz.de/Foerdergeldaffaere-im-Bidungsministerium/!6032694/

taz:  https://www.spiegel.de/politik/deutschland/sondersitzung-zu-foerdergeldaffaere-geschasste-staatssekretaerin-sabine-doering-darf-nicht-sprechen-a-2234463f-d03d-4c1f-9665-549f2b343786

»Die Sondersitzung war müßig für alle Zuhörenden«, sagt die Linke Nicole Gohlke, »ständige Wiederholungen, ausweichende bis gar keine Antworten, die nichts zur Aufklärung beitrugen.« Die Akten und Informationen, die die Ausschussmitglieder bekommen hätten, seien lückenhaft. »Dokumente sind geschwärzt und es werden uns offensichtlich relevante Informationen vorenthalten.« Und: »Frau Stark-Watzinger hat gezeigt, dass sie die nötige Verantwortung nicht tragen kann, weshalb sie aus unserer Sicht zurücktreten muss.«