Am 14. Mai hatte ich ein spannendes und informatives Treffen mit der linken Gruppe „Israelis for peace“.

Die Gruppe hat sich zum Ziel gesetzt, in organisierter Weise eine linke israelische Stimme, eine Anti-Besatzungs- und eine Anti-Kriegs-Perspektive in die deutsche öffentliche Debatte zu Nahost einzubringen.

Seit Dezember 2023 demonstriert die Gruppe jeden Freitag vor dem Auswärtigen Amt- für einen dauerhaften Waffenstillstand, für ein Ende der deutschen Waffenexporte, für Verhandlungen über das Ende der Besatzung.

Eindringlich haben sie uns Abgeordneten auch die Situation in Israel beschrieben – die Angst um die weiterhin in der Gewalt der Hamas verbliebenen Geiseln, die Repression gegen linke und Anti-Kriegs-Stimmen in Israel und die große Sorge um Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Israel.

An uns als deutsche linke Politiker:innen haben sie auch klare Bitten formuliert:

eine stärkere Kritik an der deutschen Außenpolitik, eine stärkere Bezugnahme auf die kritischen Stimmen in Israel selbst.

Ich bedanke mich bei Nimrod Flaschenberg und Yael Atta für den Austausch und ihr wertvolles Engagement.