Pressespiegel2022-11-15T18:52:34+01:00

Aktuelles: Pressespiegel

Weniger Geld trotz BAföG-Reform

13. Dezember 2024|Bayern, München, Pressespiegel|

Trotz der Erhöhung des BAföG in diesem Jahr decken die Fördersätze die tatsächlichen Kosten für die Pflege- und Krankenversicherung ab 2025 nicht mehr. Die Bundesregierung sieht dennoch keinen Grund zum Handeln, wie meine Schriftliche Frage an das Bildungsministerium zeigt.

Antisemitismus-Resolution im Bundestag

12. November 2024|Allgemein, Pressespiegel|

Am 7. November hat der Deutsche Bundestag auf Antrag der Ampelregierung und der CDU/CSU über die umstrittene "Antisemitismus-Resolution" beraten. Wir Linken haben einen Alternativvorschlag zur Resolution eingebracht. Die taz hat darüber berichtet.

Unproduktive Machtpolitik überwinden

14. Oktober 2024|Allgemein, Pressespiegel|

Ich habe mir ein paar Gedanken zum Zustand der Linken gemacht und dabei die in den letzten Jahren schwierige Rolle der Bundestagsfraktion beleuchtet. Mein Beitrag zur Lage der Linken und zu den Chancen für einen Neuanfang wurde auf "Links bewegt" veröffentlich.

„Sie machen das Gegenteil von dem, für das Sie als FDP stehen wollen.“

27. September 2024|Allgemein, Pressespiegel|

Das Bildungsministeriums möchte am liebsten einen Strich unter die Fördermittelaffäre machen - aber dazu gibt es keinen Grund, denn sie ist alles andere als aufgeklärt. Im Bundestag wurde am 26. September noch einmal dazu debattiert. Die Ministerin äußerte sich nicht. Die Süddeutsche Zeitung und deutschlandfunk haben über die Debatte und meine Vorwürfe an die Ministerin berichtet.