Am 6. Februar 2024 habe ich mich zu einem Austausch mit den Vertreter:innen der Palästinensischen Gemeinde in München getroffen und über die Sorgen und Forderungen der Gemeindemitglieder gesprochen.
Am 02. Februar 2024 wurde das "Startchancen- Programm" von Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger und Vertreter:innen der Kultusministerkonferenz offiziell in Berlin vorgestellt. Die taz hat auch über meine Kritik daran berichtet.
Anfang Februar 2024 soll eigentlich der Referentenentwurf für die 29. BAföG-Novelle das Bundeskabinett passieren. Ob sich diese aber tatsächlich nachhaltig positiv für die BAföG-Empfänger:innen auswirken wird, kann die Ministerin nicht absehen - das ergab meine Schriftliche Frage. Der SPIEGEL hat berichtet.
Der Sparhaushalt bei der Bildung ist ein Schlag ins Gesicht für die Perspektiven von jungen Menschen, Bildungsaufstiege werden so weiterhin nicht gelingen.
Dazu habe ich am 30. Januar im Bundestag gesprochen.
Unter dem Titel »Nach der Abspaltung. Erwartungen an die Münchner Linke« habe ich mit Beqir Berisha (betrieblicher Organizer), Susanne Egli (Klimaaktivistin) und Kerem Schamberger (Referent medico international) am 26. Januar in München diskutiert.
Was brauchen die kleine bäuerlichen und Biobetriebe in Bayern, wie kann unsere Nahrungsmittelproduktion nachhaltig abgesichert werden und wie können auch kleine Betriebe eine Existenzgrundlage haben. Dazu habe ich mich mit Vertreter:innen der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft e.V. in München getroffen.