Anfang Februar 2024 soll eigentlich der Referentenentwurf für die 29. BAföG-Novelle das Bundeskabinett passieren. Ob sich diese aber tatsächlich nachhaltig positiv für die BAföG-Empfänger:innen auswirken wird, kann die Ministerin nicht absehen - das ergab meine Schriftliche Frage. Der SPIEGEL hat berichtet.
Der Sparhaushalt bei der Bildung ist ein Schlag ins Gesicht für die Perspektiven von jungen Menschen, Bildungsaufstiege werden so weiterhin nicht gelingen.
Dazu habe ich am 30. Januar im Bundestag gesprochen.
Unter dem Titel »Nach der Abspaltung. Erwartungen an die Münchner Linke« habe ich mit Beqir Berisha (betrieblicher Organizer), Susanne Egli (Klimaaktivistin) und Kerem Schamberger (Referent medico international) am 26. Januar in München diskutiert.
Was brauchen die kleine bäuerlichen und Biobetriebe in Bayern, wie kann unsere Nahrungsmittelproduktion nachhaltig abgesichert werden und wie können auch kleine Betriebe eine Existenzgrundlage haben. Dazu habe ich mich mit Vertreter:innen der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft e.V. in München getroffen.
Der Parteivorstand der Linken hat eine bundesweite Telefonaktion beschlossen, bei der alle Mitglieder angerufen werden sollen. Da waren Ates Gürpinar und ich selbstverständlich auch dabei.